Schwierigkeiten der Länder und Kommunen sowie "Soziales Gefälle" in Deutschland selbst gemacht?

Hans-Böckler-Stiftung zeigt  die Hintergründe auf!

„Schuldenbremse, Sozialabbau, Bildungswüste“ sind nur einige Worte, die derzeit in Bezug auf den „Sozialen Frieden“ in Deutschland diskutiert werden. Umso interessanter ist es sich die Ergebnisse der Hans-Böckler-Stiftung in verschiedenen Studien anzusehen.

So stellt die Hans-Böckler-Stiftung in ihren Berechnungen fest, dass die vergangenen Steuerreformen Bund, Länder und Kommunen "Milliarden kosten", die eigentlich dringend für den Ausbau der Infrastruktur, die Bildung u. Ä. benötigt (worden) werden. 

Die Hans-Böckler-Stiftung hierzu:

„In den vergangenen 15 Jahren sind die Steuern unter dem Strich deutlich gesunken. Bund, Länder und Gemeinden würden 2013 rund 45 Milliarden Euro mehr einnehmen, wären noch die Steuergesetze von 1998 gültig. 

Gut zwei Drittel dieser Einnahmeausfälle entfallen auf die Bundesländer und die Kommunen, hat das IMK errechnet. Deren finanzieller Spielraum, beispielsweise für Investitionen in Infrastruktur und Bildung, wird durch die strengen Vorschriften der Schuldenbremse zusätzlich stark eingeschränkt.“

vgl.: http://www.boeckler.de/index_boecklerimpuls.htm

Alleine für das Land Rheinland-Pfalz berechnet die Hans-Böckler-Stiftung durch die Steuersenkungen Mindereinnahmen in Höhe von 1,4 Milliarden Euro für das vergangene Jahr.

vgl.: http://www.boeckler.de/14_43857.htm

Weitere Informationen über die Studie der „Öffentlichen Einnahmen des Landes Rheinland-Pfalz“

vgl.: http://www.boeckler.de/pdf/p_imk_pb_3_2013.pdf

Aktuell setzt sich die Hans-Böckler-Stiftung mit der Verteilung des Einkommens in Deutschland auseinander. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung kommt in ihrem IMK Verteilungsmonitor über die Jahre 1991 bis 2010 hierbei u.a. zu folgendem Schluss:

·         Die Entwicklung der bedarfsgewichteten Haushaltsnettoeinkommen im vergangenen Jahrzehnt verstärkte die Einkommensungleichheit in Deutschland.

·         Das untere Drittel der Bevölkerung (Einkommensklassen 1-3) erlitt reale Einkommensrückgänge.

·         Die obere Hälfte der Bevölkerung (Einkommensklassen 5-10) gewann dagegen real an Einkommen hinzu.

·         Die Einkommensentwicklung der oberen 10 Prozent (Einkommensklasse 10) sticht mit einer realen Steigerung um gut 12 Prozent besonders deutlich hervor.

Weitere Ergebnisse des IMK Verteilungsmonitors:

vgl.: http://www.boeckler.de/pdf/imk_pj_verteilungsmonitor.pdf

Informationen über den IMK Verteilungsmonitor:

http://www.boeckler.de/imk_42885.htm

Sind also die Schwierigkeiten der Länder und Kommunen sowie das "Soziale Gefälle" in Deutschland selbst gemacht?

Die Hans-Böckler-Stiftung zeigt anhand entsprechender Berechnungen sowie Untersuchungen zum Ergebnis, dass u.a. die Steuerpolitik der vergangen 15 Jahre einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat. Gleichzeitig zeigt das IMK auf, dass das untere Drittel der Gesellschaft reale Verluste hinnehmen muss, die obere Hälfte dagegen an Einkommen hinzu gewonnen hat und gar die oberen 10 % eine reale Steigerung um 12 Prozent erhalten haben.

Sind also die Schwierigkeiten der Länder und Kommunen sowie das "Soziale Gefälle" in Deutschland selbst gemacht?

Diese Zahlen und Forschungsergebnisse sprechen für sich…..